Sitzung des Kreistages des Landkreises Bernkastel-Wittlich

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsmitglieds
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Mitteilungen
• Ö3.1Kulturförderprogramm des Landkreises Bernkastel-Wittlich - Übersicht über Anträge und geförderte Projekte im Jahr 2022
• Ö3.2Sitzungstermine 2023
• Ö3.3Verkehrsleistungen auf der ÖPNV-Linie 325
• Ö3.4Zwischenbericht zum Modellprojekt 'Interkommunale Zusammenarbeit Eifel-Mosel-Hunsrück'
• Ö4Nachwahlen
• Ö4.1Nachwahl für den Kreisausschuss
• Ö4.2Nachwahl für den Ausschuss für Schulen und Kultur
• Ö4.3Nachwahl für den Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Gesundheit
• Ö4.4Nachwahl für den Ausschuss für Landwirtschaft, Weinbau und Forsten
• Ö4.5Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
• Ö4.6Nachwahl eines Beisitzers im Kreisrechtsausschuss
• Ö5Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wittlich (JVA)
• Ö6Neubestellung des Anstaltsbeirates der Jugendstrafanstalt Wittlich (JSA)
• Ö7Vergaben
• Ö7.1Vergabe von Beraterleistungen Modellprojekt Digitalisierung Gesundheitsamt
• Ö8Entgelte der Musikschule des Landkreises
• Ö9Implementierung eines Kinderschutzdienst-Angebots für den Landkreis Bernkastel-Wittlich
• Ö10Kooperations- und Finanzierungsverträge zu den Linienbündeln Hunsrück und Wittlicher Land
• Ö11Manteltarifvertrag des privaten Busgewerbes - Übernahme eines kommunalen Anteils der durch Anpassung des Manteltarifvertrags entstehenden Mehrkosten
• Ö12Weiterleitung von Landesmitteln zur Corona-Bekämpfung
• Ö13Kommunale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Falle des Verdachts bzw. Ausbruchs anzeigenpflichtiger Tierseuchen und die Einrichtung eines Tierseuchenkrisenzentrums im Tierseuchenverbund Eifel
• Ö14Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.): 6. Änderung der Gebührensatzung zum 01.01.2023
• Ö15Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Lieser in der Stadt Wittlich
• Ö16Pflanzenschutz in Schutzgebieten - Verabschiedung einer Resolution
• Ö17Interkommunale Zusammenarbeit 'Eifel-Mosel-Hunsrück'; Kooperationsvereinbarung
• Ö18Anfragen
• Ö18.1Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
• Ö18.2Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion zum Katastrophenschutz im Falle einer Energiemangellage
• Ö18.3Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zum Sachstand Hochwasserschutz Kailbach
• Ö19Verschiedenes
• N20Mitteilungen
• N21Verkehrsleistungen auf der ÖPNV-Linie 325 - Abschluss eines Verkehrsvertrages
• N22Verschiedenes